Was ist eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung?

Wozu die Frist dient

Vor Selbstvornahme, Minderung, Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung ist dem Unternehmer Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben. Dafür wird eine angemessene Frist gesetzt. Sie soll ihm die Möglichkeit geben, den Mangel selbst zu beseitigen, und schützt ihn davor, mit den höheren Kosten eines Dritten belastet zu werden. Ohne Fristsetzung scheitern die meisten Ansprüche schon an dieser Stelle.

Was angemessen bedeutet

Maßgeblich ist die Zeit, die ein leistungsfähiger Betrieb braucht, um sich vorzubereiten, Material zu beschaffen und die Arbeit auszuführen. Bei einer nachzuarbeitenden Silikonfuge sind 10 Tage reichlich, bei einer Dachabdichtung mit Gerüststellung können 6 Wochen angemessen sein. Auch die Dringlichkeit spielt eine Rolle: Bei eindringendem Wasser ist die Frist kürzer als bei einem optischen Mangel.

Was bei einer zu kurzen Frist passiert

Eine zu kurz bemessene Frist ist nicht unwirksam. Sie setzt die angemessene Frist in Gang. Der Besteller darf also nach Ablauf der von ihm gesetzten Frist nicht sofort handeln, muss aber keine neue Frist setzen. Für die Praxis heißt das: lieber großzügig setzen, dann ist der Zeitpunkt eindeutig.

Wann die Frist entbehrlich ist

Sie ist entbehrlich, wenn der Unternehmer die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig verweigert, wenn sie fehlgeschlagen ist oder wenn besondere Umstände die sofortige Geltendmachung rechtfertigen. Fehlgeschlagen ist die Nacherfüllung in der Regel nach dem zweiten erfolglosen Versuch. Wer sich darauf beruft, sollte beide Versuche dokumentiert haben.

Wie die Fristsetzung aussehen sollte

Bezeichnung des Mangels mit Ort, Aufforderung zur Beseitigung, konkretes Datum und der Hinweis auf die Folgen des fruchtlosen Ablaufs.

Ein Schreiben von einer halben Seite genügt, und es sollte nachweisbar zugehen.

Sinnvoll sind Fotos als Anlage, weil sie den Zustand am Tag der Rüge belegen.

Für Betriebe ist wichtig, auf eine Fristsetzung zu reagieren, auch wenn die Berechtigung bestritten wird.

Ein Schweigen über 3 Wochen wird als Verweigerung ausgelegt und öffnet dem Bauherrn die Selbstvornahme.

Deren Kosten liegen erfahrungsgemäß 20 bis 40 Prozent über dem, was die eigene Beseitigung gekostet hätte.

Für Bauherren ist zuletzt der Kostenvorschuss wichtig. Vor der Selbstvornahme kann ein Vorschuss in Höhe der voraussichtlichen Kosten verlangt werden, sodass die Maßnahme nicht aus eigener Tasche vorfinanziert werden muss.

Über den Vorschuss ist nach Abschluss abzurechnen, und nicht verbrauchte Beträge sind zurückzuzahlen. Zwei Vergleichsangebote sind die übliche Grundlage für die Höhe, und sie sind innerhalb von 2 Wochen zu beschaffen.

Für Betriebe lohnt es umgekehrt, den ersten Nacherfüllungsversuch ernsthaft zu betreiben. Nach dem zweiten erfolglosen Versuch gilt die Nacherfüllung als fehlgeschlagen, und danach entscheidet der Bauherr über den weiteren Weg.

Wer den Termin nicht halten kann, sollte das vor Ablauf der Frist mitteilen und einen neuen Termin anbieten. Ein Vorschlag innerhalb von 3 Tagen verhindert in den meisten Fällen die Eskalation.